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42/MEBundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus Endete am 22.09.2025

Stromkosten-Ausgleichsgesetz 2025 – SAG 2025

Eingelangt am 08.09.2025 · Frist bis 22.09.2025

Kurzinformation

Ziel

Ausgleich der indirekten CO2-Kosten

Inhalt

Förderung der indirekten CO2-Kosten

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Infolge der anhaltend hohen Preise an den Energiemärkten wirken sich wirtschaftliche Belastungen auf Unternehmen in Bezug auf jene Kosten, die durch die Weitergabe der Kosten von Treibhausgasemissionen über die Strompreise entstehen, in einem verstärkten Ausmaß aus. Dementsprechend soll den energieintensiven Unternehmen ein finanzieller Ausgleich gewährt werden können und damit das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen reduziert werden. Die auf diese Weise gewährten Bundesförderungen werden im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung abgewickelt.

Entwurfsdokumente

Stellungnahmen

Was wurde daraus?

Bisher keine Regierungsvorlage zu diesem Entwurf.

  1. 08.09.2025

    Einlangen im Nationalrat

  2. 08.09.2025

    Ende der Begutachtungsfrist 22.09.2025

  3. 24.09.2025

    Übermittlung an das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus

Quelle: Parlamentsdirektion, parlament.gv.at (CC BY 4.0). Volltexte der Stellungnahmen nur auf parlament.gv.at.