Was passiert in der Begutachtung –
und was wird daraus?

Die Entwürfe mit den meisten Stellungnahmen der XXVIII. Gesetzgebungsperiode (seit 24.10.2024) – offene und abgeschlossene – und daneben, was aus ihnen geworden ist.

Das parlamentarische Verfahren ist abgeschlossen, die Kundmachung im Bundesgesetzblatt steht noch aus – in der XXVIII. Gesetzgebungsperiode vergingen vom Beschluss im Nationalrat bis dahin im Median rund drei Wochen. Dazu die Begutachtung, aus der der Beschluss hervorgegangen ist.

Die jüngsten Kundmachungen im Bundesgesetzblatt aus der Gesetzgebungsperiode – und die Begutachtung, aus der sie hervorgegangen sind. Der Nationalrat beschließt in Blöcken: zwischen zwei Plenarwochen ändert sich hier nichts.

Die Kundmachungen sind derzeit nicht abrufbar.