GeoSphere Austria-Gesetz, Änderung
Vom Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung, übermittelt von Eva-Maria Holzleitner, BSc
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Volle Frist: 6 Wochen · 03.06.–15.07.2026 · 89 Stellungnahmen
Text unverändert beschlossen · ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen
BGBl. I Nr. 95/2026
Worum geht es?
Ziel
Schaffung der United Nations Disaster Risk Reduction (UN-DRR)-Schadensdatenbank
Inhalt
Schaffung einer Rechtsgrundlage für die UN-DRR-Schadensdatenbank
Hauptgesichtspunkte des Entwurfs
Mit der Novelle sollen neben den notwendigen legistischen Anpassungen im Zuge des Inkrafttretens des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) auch Regelungen erneuert werden, die sich in der Praxis als nicht zweckmäßig bzw. unwesentlich herausgestellt haben. Mit dem Inkrafttreten des IFG sollen notwendige legistische Anpassungen vorgenommen werden, um die Transparenz staatlichen Handelns weiter zu stärken.
Es soll eine zentrale United Nations Disaster Risk Reduction (UN DRR)-Schadensdatenbank eingeführt werden. Derzeit sind Daten über Naturkatastrophen und technische Katastrophen sowie deren Ursachen in Österreich in sehr vielen, unterschiedlich organisierten Datenbanken gespeichert. Es existiert bisher keine gemeinsame Plattform, die Berechtigten einen einheitlichen Zugang zu den vorhandenen Daten ermöglicht.
Alle entsendenden Organe, die mehr als ein Mitglied nominieren, sollen verpflichtet werden, bei ihren Nominierungen die Frauenquote einzuhalten.
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Was das Ministerium begründet
Die Erläuterungen werden geladen …
Dokumente (6)
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
03.06.–15.07.2026
6 WochenMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 WochenÜbermittelt
16.07.2026 an das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung
Stellungnahmen
Liste der Stellungnahmen
34 Organisationen
- TU Wien; Bibliothek
- Österreichisches Nationalkomitee für Geowissenschaften (ÖNK); Vorstand
- Universität für angewandte Kunst Wien; Universitätsbibliothek
- Universität Wien; Universitätsbibliothek
- Österreichische Geologische Gesellschaft (ÖGG)
- Betriebsrat der GeoSphere Austria
- Naturhistorisches Museum Wien; Generaldirektion
- Kuratorium der GeoSphere Austria
- Montanhistorischer Verein Österreich
- BM f. Finanzen
- Amt der Niederösterreichischen Landesregierung; Landesamtsdirektion/Recht
- Amt der Steiermärkischen Landesregierung; Land Steiermark
- Amt der Tiroler Landesregierung
- Amt der Wiener Landesregierung; Magistratsdirektion - Recht
- BM f. Justiz
- Rechnungshof
- Vereinigung Österreichischer Bibliothekarinnen und Bibliothekare (VÖB)
- Amt der Oö. Landesregierung; Direktion Verfassungsdienst
- BM f. Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Bundeskanzleramt - Verfassungsdienst
- Datenschutzbehörde
- Österreichischer Behindertenrat
- Amt der Vorarlberger Landesregierung
- Gesundheit Österreich GmbH; Kompetenzzentrum Klima und Gesundheit – Klimaresilienz und One Health
- Finanzprokuratur
- BM f. Inneres
- Amt der Kärntner Landesregierung; Landesamtsdirektion/Verfassungsdienst
- Österreichischer Gemeindebund
- Bundesverwaltungsgericht; Präsidium
- Bundesarbeitskammer; Wirtschaftspolitik
- Institut für Paläontologie der Universität Wien
- Amt der Salzburger Landesregierung; Legislativ- und Verfassungsdienst
- Verein Metalab - Bibliothek
- Institut für Geologie, Universität Innsbruck
10 von 34 angezeigt
Fehler melden
Die Regierungsvorlage
Eingebracht
Regierungsvorlage 620 d.B. (neues Fenster), am 22.09.2026
Was sich nach der Begutachtung geändert hat
Im Parlament
Stand
Der Nationalrat hat den Text der Regierungsvorlage unverändert beschlossen.
Im Ausschuss
Bericht 642 d.B. (neues Fenster)Dritte Lesung
ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen.