Zum Inhalt springen

Quellen & Lizenzen

Alle Daten stammen aus amtlichen Quellen, und jede hat eigene Bedingungen. Unter jedem Text auf einer Entwurfsseite steht, woher er stammt; Gliederung und Markierung sind vom Monitor. Was eine Quelle veröffentlicht und was nicht, steht in der Datenlage.

Bund

Rechtsinformationssystem des Bundes (Bundeskanzleramt)
CC BY 4.0 (neues Fenster). Entwurfstexte und Erläuterungen der Ministerien, Textgegenüberstellungen, geltendes Bundesrecht und das Bundesgesetzblatt.
Parlamentsdirektion: Stationen nach der Begutachtung
Ergebnislisten und Geschichtsseiten: CC BY 4.0 (neues Fenster). Die Dokumente selbst bezeichnet das Parlament als freie Werke, „ohne Lizenzierung frei nutzbar“. Regierungsvorlagen, Anträge, Staatsverträge, Ausschussberichte und Beschlüsse, samt den Abstimmungen nach Klubs.
Parlamentsdirektion: Petitionen und Bürgerinitiativen
Ergebnislisten und Geschichtsseiten: CC BY 4.0 (neues Fenster). Petitionen an den Nationalrat und an den Bundesrat und parlamentarische Bürgerinitiativen, samt der Zahl der Unterstützungen. Für Volksbegehren führt das Parlament keinen eigenen Datensatz und nennt keine Lizenz.
Parlamentsdirektion: Begutachtungsverfahren
Keine Open-Data-Lizenz. Der Monitor zeigt Fristen, Geschäftszahlen, die Zahl der Einreichungen und Zustimmungen und die Kurzinformation des Parlaments zu einem Entwurf. Im Textvergleich zeigt er Gesetzestext und Erläuterungen in der Fassung des Parlaments – Dokumente des Ministeriums, die das RIS unter CC BY 4.0 führt.
Parlamentsdirektion: Stellungnahmen
Keine Open-Data-Lizenz: Das Parlament nimmt „sämtliche Informationen zu Stellungnahmen“ von der freien Nutzung und Lizenzierung aus, in der Begutachtung wie im parlamentarischen Verfahren. Der Monitor zeigt Zahl, Datum und die Namen einreichender Organisationen. Die Texte übernimmt er nicht; er verlinkt sie auf parlament.gv.at (neues Fenster).

Länder

Von den Seiten der Länder und Landtage liest der Monitor Titel und Frist der Entwürfe, die einreichenden Organisationen der Stellungnahmen und die Schritte im Landtag – je Land so weit, wie es sie veröffentlicht, in Oberösterreich auch die Kurzinformation des Landes. Für die Vergleiche liest er außerdem Entwurf, Erläuterungen, Textgegenüberstellung und Vorlage und zeigt daraus die verglichenen Stellen, jeweils mit Link auf das Dokument. Stellungnahmen verlinkt er beim Land.

Stadt Wien
CC BY 4.0 (neues Fenster) für die Seiten auf wien.gv.at (neues Fenster). Ob das auch für die verlinkten Entwürfe und Stellungnahmen gilt, sagen die Seiten nicht.
Land Tirol: Verordnungsentwürfe der Landesregierung
CC BY 4.0 (neues Fenster), aus dem Informationsregister auf data.gv.at (neues Fenster).

Europäische Union

Amt für Veröffentlichungen der EU (EUR-Lex, Cellar)
Metadaten, die das Amt laut seinem rechtlichen Hinweis (neues Fenster) der Public Domain widmet (CC0 1.0). Zu Rechtsakten und Vorschlägen der Kommission: Titel, Nummern, Daten, Fristen, Fundstellen und die Schritte des Verfahrens; zu Richtlinien die Maßnahmen, die Österreich als Umsetzung gemeldet hat. Die Texte der Rechtsakte verlinkt der Monitor auf EUR-Lex (neues Fenster).
Europäische Kommission: Portal „Ihre Meinung zählt“
CC BY 4.0 (neues Fenster) für Inhalte der Kommission, laut ihrem rechtlichen Hinweis (neues Fenster); der Monitor gibt sie gekürzt und in eigener Darstellung wieder. Vorhaben mit offener Rückmeldefrist und je Vorhaben Titel, Stadium, Art des Rechtsakts, Zeitraum und Zahl der Rückmeldungen, vom Portal (neues Fenster). Die Rückmeldungen selbst stammen von Dritten: Ihre Texte übernimmt der Monitor nicht; er nennt einreichende Organisationen und verlinkt die Rückmeldung im Portal.
Europäische Kommission: Register der Europäischen Bürgerinitiative
CC BY 4.0 (neues Fenster) für Inhalte der Europäischen Union, laut ihrem rechtlichen Hinweis (neues Fenster); der Monitor gibt sie gekürzt und in eigener Darstellung wieder. Titel, Stand, die Tage des Verfahrens, die Zahl der Unterstützungen und die Links zum Sammelsystem und zur Antwort der Kommission, vom Register (neues Fenster). Namen von Organisatorinnen, Organisatoren und Geldgebern, Logos und die Texte der Initiativen übernimmt der Monitor nicht.

Der Monitor selbst

Der Quellcode ist unter der AGPL-3.0 veröffentlicht (neues Fenster).

Die eigenen Texte des Monitors – Erklärungen, Methodentexte, die Beschreibung der Wege und der Datenlage – stehen unter CC BY 4.0 (neues Fenster). Als Quellenangabe genügt „Begutachtungs-Monitor“ mit einem Link auf die Seite. Das gilt nicht für das Material der amtlichen Quellen, für das die Bedingungen oben gelten, und nicht für den Namen und das Zeichen des Monitors.

Wie der Monitor mit Namen aus diesen Quellen umgeht, steht in der Datenschutzerklärung.