Impressum
Offenlegung nach § 25 Mediengesetz.
Medieninhaber & Herausgeber
Manuel MeindlSteingasse 1
4020 Linz, Österreich
E-Mail: kontakt@begutachtungs-monitor.at
Der Begutachtungs-Monitor ist ein privates, nichtkommerzielles Civic-Tech-Projekt einer Einzelperson. Er steht in keiner Verbindung zum Parlament, zu einem Bundesministerium oder zum Arbeitgeber des Medieninhabers.
Unternehmensgegenstand
Betrieb einer nichtkommerziellen Informationsplattform zur Gesetzgebung in Österreich: Aufbereitung öffentlich zugänglicher Daten zu Entwürfen des Bundes und der Länder, ihren Begutachtungsfristen und Stellungnahmen, zum weiteren Verlauf bis zur Kundmachung, zum EU-Recht, das sie umsetzen, und zu den Anliegen an das Parlament.
Grundlegende Richtung (Blattlinie)
Der Begutachtungs-Monitor macht sichtbar, wie Gesetze in Österreich entstehen und wo man sich beteiligen kann, und verfolgt nach, was aus den eingebrachten Stellungnahmen wird. Übernommene Anregungen werden so deutlich gezeigt wie übergangene. Nachverfolgung statt Bewertung.
Der Monitor ist parteipolitisch unabhängig und keiner Regierung, Partei, Interessenvertretung, Kirche oder Behörde verbunden. Er bewertet Gesetzesvorhaben nicht inhaltlich, empfiehlt keine Positionen und erstellt keine Ranglisten. Was er zeigt, sind nachprüfbare Vorgänge: Fristen, Zahlen, Dokumente und die Unterschiede zwischen ihnen, jeweils mit Link auf die amtliche Quelle.
Dahinter steht die Überzeugung, dass öffentliche Beteiligung nur dann etwas wert ist, wenn nachvollziehbar bleibt, was mit ihr geschieht – und dass diese Nachvollziehbarkeit heute an Aufwand scheitert, nicht an Geheimhaltung.
Kein amtliches Angebot
Der Monitor bereitet Daten amtlicher Quellen auf und leitet daraus Darstellungen ab, etwa den Textvergleich zwischen Entwurf und Regierungsvorlage. Fehler in dieser Aufbereitung sind möglich; maßgeblich ist immer die amtliche Quelle, auf die jede Angabe verlinkt ist. Hinweise auf Fehler sind willkommen – per E-Mail oder als GitHub-Issue (neues Fenster).
Urheberrecht & Lizenzen
Welche Quelle unter welcher Lizenz steht, zeigt die Seite Quellen & Lizenzen. Der Quellcode des Monitors ist unter der AGPL-3.0 veröffentlicht (neues Fenster).
Datenschutz
Welche Daten beim Besuch dieser Website verarbeitet werden – und welche nicht – steht in der Datenschutzerklärung.