Zum Inhalt springen

EU-Recht in Österreich

Woran man sich in der EU gerade beteiligen kann, und welches EU-Recht Österreich umzusetzen hat.

So entsteht EU-Recht: Wege der Gesetzgebung in der EU

Jetzt offen: Rückmeldung an die Kommission

Zu diesen Vorhaben nimmt die Europäische Kommission gerade Rückmeldungen entgegen, im Portal „Ihre Meinung zählt“.

53 offene Fristen

5 von 53 angezeigt

Quelle:Europäische Kommission, Portal „Ihre Meinung zählt“
Methode

Jetzt unterstützbar: Europäische Bürgerinitiativen

Für diese Initiativen werden gerade Unterstützungen gesammelt. Die Seite jeder Initiative führt zum Sammelsystem.

Quelle:Europäische Kommission, Register der Europäischen Bürgerinitiative
Methode

Richtlinien, die Österreich umzusetzen hat

Jede Richtlinie der Europäischen Union mit einer Umsetzungsfrist zwischen 22.11.2024 und 22.11.2028 – auch jene, zu denen der Monitor keinen Entwurf kennt.

48 Richtlinien

5 von 48 angezeigt

Quellen:Richtlinien, Fristen und gemeldete Maßnahmen (EUR-Lex)Entwürfe: Vorblatt und Gesetzestext (RIS), Dokumente der Länder
Methode

Rechtsakte, die Entwürfe dieser Periode umsetzen

Gerade nicht abrufbar: Niederösterreich, Steiermark und Tirol – Entwürfe von dort können fehlen.

10 Rechtsakte

5 von 10 angezeigt

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)
Methode

Rechtsakte, die Entwürfe nur wiederholt nennen

Ein Entwurf, der ein Gesetz ändert, wiederholt dessen Hinweis auf umgesetztes EU-Recht; die Liste darüber zählt diese Rechtsakte deshalb nicht.

5 von 74 angezeigt

Quellen:Vorblatt und Gesetzestext (RIS)Dokumente der LänderFristen (EUR-Lex)