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46/MEBundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Endete am 29.09.2025

Arbeitsmarktservicegesetz, Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz u.a., Änderung

Eingelangt am 15.09.2025 · Frist bis 29.09.2025

Kurzinformation

Ziele

Weiterbildung insbesondere für weniger qualifizierte Personen

Inhalt

Implementierung AMS Weiterbildungsbeihilfe

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, eine treffsichere Nachfolgeregelung für das außer Kraft getretene Weiterbildungsgeld im Jahr 2026 einzuführen. Das neue Modell soll die Empfehlungen des Rechnungshofes und die Vorschläge des WIFO (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung) (Evaluierung der Bildungskarenz 2023) umsetzen. In diesem Sinne sollen höhere zeitliche und inhaltliche Anforderungen an die Weiterbildung, eine stärkere Kontrolle, Erfolgsnachweise und Meldepflichten sowie Rückforderungsmöglichkeiten umgesetzt werden.

Entwurfsdokumente

Stellungnahmen

Was wurde daraus?

  1. 15.09.2025

    Einlangen im Nationalrat

  2. 15.09.2025

    Ende der Begutachtungsfrist 29.09.2025

  3. 24.09.2025

    Regierungsvorlage (209 d.B.)

  4. 30.09.2025

    Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Quelle: Parlamentsdirektion, parlament.gv.at (CC BY 4.0). Volltexte der Stellungnahmen nur auf parlament.gv.at.