Eltern-Kind-Pass-Gesetz, Kinderbetreuungsgeldgesetz u.a., Änderung
Eingelangt am 13.10.2025 · Frist bis 10.11.2025
Kurzinformation
Ziele
- Aktualisierte elektronische Eltern-Kind-Pass-Anwendung
- Aktualisiertes Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm
Inhalt
- Umsetzung der elektronischen Eltern-Kind-Pass-Anwendung
- Bereitstellung eines aktualisierten Untersuchungsprogramms
Hauptgesichtspunkte des Entwurfs
Die Grundlage für den E-Eltern-Kind-Pass wurde 2023 geschaffen. Viele der Bestimmungen sollten gleichzeitig mit dem Fertigstellen der Anwendung in Kraft treten. Aufgrund einer längeren Projektlaufzeit bei deren Entwicklung ist es nunmehr notwendig, die Inkrafttretensbestimmungen anzupassen. Ebenso sollen Änderungen vorgenommen werden, deren Notwendigkeit sich im Laufe des Umsetzungsprojekts herausgestellt hat, darunter Anpassungen an das neue Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm.
Entwurfsdokumente
Stellungnahmen
- Gesamt
- 29
- Organisationen
- 19
- Privatpersonen
- 10
- Nicht öffentlich
- 0
Top-Organisationen
- Amt der Niederösterreichischen Landesregierung; Landesamtsdirektion/Recht0 Unterstützungen
- die möwe Kinderschutz gemeinnützige GmbH0 Unterstützungen
- die möwe Kinderschutz gemeinnützige GmbH0 Unterstützungen
- Netzwerk Frauen und Mädchenberatungsstellen; Dachverband0 Unterstützungen
- Verein Frauen für Frauen Burgenland0 Unterstützungen
- Hilfswerk Österreich0 Unterstützungen
- Österreichischer Gewerkschaftsbund; Sozialpolitik - Gesundheits- und Sozialversicherungspolitik0 Unterstützungen
- Bundeskanzleramt0 Unterstützungen
Was wurde daraus?
13.10.2025
Einlangen im Nationalrat
13.10.2025
Ende der Begutachtungsfrist 10.11.2025
11.11.2025
Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
19.11.2025
Regierungsvorlage (305 d.B.)
Textentwicklung
Quelle: Parlamentsdirektion, parlament.gv.at (CC BY 4.0). Volltexte der Stellungnahmen nur auf parlament.gv.at.