Novelle der Bauarbeiterschutzverordnung zur Anpassung an die Flüssiggasverordnung 2025

Regelungen zu Arbeiten mit Flüssiggas auf Baustellen enthält die Bauarbeiterschutzverordnung. Diese orientieren sich am Regelungsmodell der Flüssiggas-Verordnung 2002 und verweisen dementsprechend an vielen Stellen auf deren Bestimmungen. Da die FGV 2002 mit Inkrafttreten der FGV 2025 außer Kraft tritt und die Anpassung an den Stand der Technik auch im Anwendungsbereich der BauV widergespiegelt werden sollen, ist eine Anpassung der Terminologie und Verweise der BauV an die Regelungen der FGV 2025 erforderlich. Materiellrechtlich haben die im Geltungsbereich der BauV relevanten Bestimmungen der FGV alt in der FGV 2025 keine gravierenden Änderungen erfahren, weswegen auch in der Praxis keine gravierenden Veränderungen in der Umsetzung erforderlich sein werden. Aus diesem Grund ist die vorliegende Novelle in erster Linie als rechtsbereinigend zu betrachten.

Des Weiteren sind auswärtige Arbeitsstellen im Sinne des § 2 Abs. 3 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz vom Anwendungsbereich der FGV 2025 - im Unterschied zur FGV 2002 - nicht mehr erfasst. Diese Änderung wurde mit der Intention vorgenommen, auswärtige Arbeitsstellen in diesem Zusammenhang in das Regelungskonzept der BauV zu integrieren, wiederum eher aus rechtssystematischen Gründen. Denn zum einen sind die Gefahren und dagegen zu treffenden Schutzmaßnahmen bei Arbeiten mit Flüssiggas auf auswärtigen Arbeitsstellen vergleichbarer mit Baustellen als mit Arbeitsstätten, weswegen sich die für auswärtige Arbeitsstellen in der Praxis tatsächlich relevanten Vorschriften der FGV 2002 ohnehin mit jenen decken, auf die in der BauV verwiesen wird. Des Weiteren sind auswärtige Arbeitsstellen bereits jetzt vom Geltungsbereich einiger Bestimmungen der BauV erfasst, was auch bereits im Langtitel der BauV abgebildet wird. Somit ist die Aufnahme auswärtiger Arbeitsstellen in den Geltungsbereich der BauV zu Arbeiten mit Flüssiggas regelungssystematisch zu bevorzugen.