VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung betreffend die Schulordnung geändert wird
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und ForschungIm RIS ansehen (neues Fenster)
Begutachtung beendet
In Begutachtung seit 20.12.2019, Frist bis Fr., 31.01.2020. Eine Verordnung erlässt ein Ministerium selbst, auf Grundlage eines Gesetzes; sie geht nicht durch das Parlament.
Stellungnahmen gingen direkt an das Ministerium; wer Stellung genommen hat, wird nicht veröffentlicht.
Was das Ressort begründet
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Dokumente
Aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), CC BY 4.0.