VerordnungsentwurfBundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Verordnung über die Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2021
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Kundgemacht
In Begutachtung seit 22.12.2020, Frist bis Mo., 25.01.2021. Eine Verordnung erlässt ein Ministerium selbst, auf Grundlage eines Gesetzes; sie geht nicht durch das Parlament.
Kundgemacht als BGBl. II Nr. 110/2021 (neues Fenster), ausgegeben am 10.03.2021 – 44 Tage nach Ende der Begutachtungsfrist.
Stellungnahmen gingen direkt an das Ministerium; wer Stellung genommen hat, wird nicht veröffentlicht.
Was das Ressort begründet
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Dokumente
Aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS), CC BY 4.0.