Verordnung mit der die Wildschweine-Schweinepestverordnung geändert wird

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist eine ansteckende, meist fieberhaft verlaufende Tierseuche, die zwar für Menschen ungefährlich ist, jedoch zu großen Verlusten und schweren wirtschaftlichen Schäden im Schweinesektor führt. Die Krankheit ist in den letzten Jahren wiederholt in Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufgetreten.

Angesichts der Seuchenlage, welche sich durch Auftreten von Afrikanischer Schweinepest in Deutschland weiter verschärft hat, wurde die Wildschweine-Schweinepestverordung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Sitzung der Tierseuchenexpertenkommission und der Landesveterinärdirektorenkonferenz vom Juni 2020 überarbeitet.

Mit 21. April 2021 ist das Inkrafttreten des neuen Tiergesundheitsrechts (AHL) - einer unmittelbar anwendbaren Verordnung der Union - geplant. Ab diesem Zeitpunkt, liegt ein neuer Rechtsrahmen vor und die bisherigen Entscheidungen der EU zur ASP treten außer Kraft. Um bis zu diesem Zeitpunkt ein Instrument zur zielführenden EU-konformen Seuchenbekämpfung auf Basis des österreichischen Tierseuchenrechts bereit zu haben, wäre die bestehende Wildschweine-Schweinepestverordnung um ASP-spezifische Regelungen zu ergänzen.