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Petition an den Bundesrat 16/PET-BR/2005
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)

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An das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen übermittelt

  1. Eingebracht

    am 17.02.2005

    erreicht

  2. Gesundheitsausschuss

    An das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen übermittelt am 17.08.2005

    erreicht

Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.

Eingebracht

  • Einlangen

    am 17.02.2005

  • Überreicht von

    einem Mitglied des Bundesrates (SPÖ)

  • Unterstützungen

    0

Dokumente

Nicht veröffentlicht: die Dokumente dieser Petition.

Gesundheitsausschuss

  • Beratung

    zugewiesen am 18.02.2005

  • Erledigung

    An das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen übermittelt am 17.08.2005

  • Stellungnahmen

    0

Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).

Was diese Seite nicht zeigt

  • Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
  • Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.