Petition an den Bundesrat 17/PET-BR/2005
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)faire Gleichstellung der Schausteller mit anderen Gewerben
An das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit übermittelt
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
An das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit übermittelt am 17.08.2005
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 17.02.2005
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates (SPÖ)
Unterstützungen
0
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Nicht veröffentlicht: die Dokumente dieser Petition.
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Beratung
zugewiesen am 18.02.2005
Erledigung
An das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit übermittelt am 17.08.2005
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.