Petition an den Bundesrat 23/PET-BR/2009
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Errichtung einer Tagesklinik in Schwechat
An eine Stelle der Bundesverwaltung übermittelt
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 22.01.2009
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates
Unterstützungen
0
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Nicht veröffentlicht: die Dokumente dieser Petition.
Gesundheitsausschuss
Beratung
zugewiesen am 27.01.2009 · 1 Sitzung am 03.03.2009 · vertagt
Erledigung
An eine Stelle der Bundesverwaltung übermittelt am 27.07.2009
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.