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Petition an den Bundesrat 23/PET-BR/2009
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)

Errichtung einer Tagesklinik in Schwechat

An eine Stelle der Bundesverwaltung übermittelt

  1. Eingebracht

    am 22.01.2009

    erreicht

  2. Gesundheitsausschuss

    An eine Stelle der Bundesverwaltung übermittelt am 27.07.2009

    erreicht

Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.

Eingebracht

  • Einlangen

    am 22.01.2009

  • Überreicht von

    einem Mitglied des Bundesrates

  • Unterstützungen

    0

Dokumente

Nicht veröffentlicht: die Dokumente dieser Petition.

Gesundheitsausschuss

  • Beratung

    zugewiesen am 27.01.2009 · 1 Sitzung am 03.03.2009 · vertagt

  • Erledigung

    An eine Stelle der Bundesverwaltung übermittelt am 27.07.2009

  • Stellungnahmen

    0

Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).

Was diese Seite nicht zeigt

  • Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
  • Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.