Petition an den Bundesrat 26/PET-BR/2009
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Verhinderung des Spekulierens mit Steuergeldern
Gilt als zurückgezogen
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Gilt seit 20.06.2023 als zurückgezogen (§ 16 Abs. 5 GO-BR)
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 17.06.2009
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates
Unterstützungen
1
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition gescannt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Erledigung
Gilt seit 20.06.2023 als zurückgezogen (§ 16 Abs. 5 GO-BR)
Stellungnahmen
0
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.