Petition an den Bundesrat 30/PET-BR/2012
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)sichere und kurze Zugänge zum Bahnhof Korneuburg
An das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie übermittelt am 02.07.2012
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 02.01.2012
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates
Unterstützungen
2
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition (gescanntes Original)
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 02.01.2012 · 2 Sitzungen, zuletzt am 13.03.2012 · zuletzt vertagt
Erledigung
An das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie übermittelt am 02.07.2012
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.