Petition an den Bundesrat 33/PET-BR/2016
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Schließung der Sonderbetreuungsstelle Steiermark für Asylwerber in Spital/Semmering (Ortsteil Steinhaus)
An das Bundesministerium für Inneres übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundesministerium für Inneres übermittelt am 17.11.2016
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 12.05.2016
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates (FPÖ)
Unterstützungen
66
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition (gescanntes Original)
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 12.05.2016
Erledigung
An das Bundesministerium für Inneres übermittelt am 17.11.2016
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.