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Petition an den Bundesrat 34/PET-BR/2017
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)

Erhaltung des Arztes in Margarethen am Moos

An das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen übermittelt

  1. Eingebracht

    am 31.01.2017

    erreicht

  2. Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

    An das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen übermittelt am 05.09.2017

    erreicht

Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.

Eingebracht

  • Einlangen

    am 31.01.2017

  • Überreicht von

    einem Mitglied des Bundesrates (FPÖ)

  • Unterstützungen

    2

Dokumente

Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

  • Beratung

    zugewiesen am 31.01.2017 · 1 Sitzung am 14.03.2017 · vertagt

  • Erledigung

    An das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen übermittelt am 05.09.2017

  • Stellungnahmen

    0

Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).

Was diese Seite nicht zeigt

  • Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
  • Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.