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Petition an den Bundesrat 36/PET-BR/2017
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)

Die Sonderschule soll bleiben

An das Bundesministerium für Bildung übermittelt

  1. Eingebracht

    am 20.06.2017

    erreicht

  2. Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

    An das Bundesministerium für Bildung übermittelt am 22.12.2017

    erreicht

Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.

Eingebracht

  • Einlangen

    am 20.06.2017

  • Überreicht von

    einem Mitglied des Bundesrates (ÖVP)

  • Unterstützungen

    13

Dokumente

Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

  • Beratung

    zugewiesen am 21.06.2017 · 1 Sitzung am 04.07.2017 · vertagt

  • Erledigung

    An das Bundesministerium für Bildung übermittelt am 22.12.2017

  • Stellungnahmen

    0

Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).

Was diese Seite nicht zeigt

  • Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
  • Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.