Petition an den Bundesrat 36/PET-BR/2017
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Die Sonderschule soll bleiben
An das Bundesministerium für Bildung übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundesministerium für Bildung übermittelt am 22.12.2017
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 20.06.2017
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates (ÖVP)
Unterstützungen
13
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition (gescanntes Original)
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 21.06.2017 · 1 Sitzung am 04.07.2017 · vertagt
Erledigung
An das Bundesministerium für Bildung übermittelt am 22.12.2017
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.