Petition an den Bundesrat 40/PET-BR/2018
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Aufenthaltsrecht für gut integrierte Asylwerber nach zwei Jahren
An das Bundeskanzleramt übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundeskanzleramt übermittelt am 05.11.2018
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 30.04.2018
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates
Unterstützungen
460
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition (gescanntes Original)
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 02.05.2018 · 1 Sitzung am 09.10.2018 · vertagt
Erledigung
An das Bundeskanzleramt übermittelt am 05.11.2018
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.