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Petition an den Bundesrat 42/PET-BR/2018
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)

Keine Kürzungen bei Frauen- und Familienberatungsstellen, Frauenhäusern, Gewaltschutz

An das Bundeskanzleramt übermittelt

  1. Eingebracht

    am 23.08.2018

    erreicht

  2. Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

    An das Bundeskanzleramt übermittelt am 25.02.2019

    erreicht

Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.

Eingebracht

  • Einlangen

    am 23.08.2018

  • Überreicht von

    einem Mitglied des Bundesrates (SPÖ)

  • Unterstützungen

    591

Dokumente

Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

  • Beratung

    zugewiesen am 23.08.2018 · 1 Sitzung am 09.10.2018 · vertagt

  • Erledigung

    An das Bundeskanzleramt übermittelt am 25.02.2019

  • Stellungnahmen

    0

Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).

Was diese Seite nicht zeigt

  • Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
  • Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.