Petition an den Bundesrat 50/PET-BR/2022
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Uran-Grenzwert bei Trinkwasser - Anpassung an EU-Richtlinie
An das Bundeskanzleramt übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundeskanzleramt übermittelt am 16.06.2023
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 30.11.2022
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates (SPÖ)
Unterstützungen
2
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition (gescanntes Original)
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 30.11.2022 · 1 Sitzung am 14.03.2023 · vertagt
Erledigung
An das Bundeskanzleramt übermittelt am 16.06.2023
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.