Entlastung des ÖBB-Parkdecks in Wels
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 23.08.2023
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 16.02.2023
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates (ÖVP)
Unterstützungen
143
Dokumente
Petition
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 16.02.2023 · 1 Sitzung am 14.03.2023 · vertagt
Erledigung
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 23.08.2023
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.