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Petition an den Bundesrat 51/PET-BR/2023
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)

Entlastung des ÖBB-Parkdecks in Wels

An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt

  1. Eingebracht

    am 16.02.2023

    erreicht

  2. Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

    An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 23.08.2023

    erreicht

Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.

Eingebracht

  • Einlangen

    am 16.02.2023

  • Überreicht von

    einem Mitglied des Bundesrates (ÖVP)

  • Unterstützungen

    143

Dokumente

Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen

  • Beratung

    zugewiesen am 16.02.2023 · 1 Sitzung am 14.03.2023 · vertagt

  • Erledigung

    An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 23.08.2023

  • Stellungnahmen

    0

Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).

Was diese Seite nicht zeigt

  • Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
  • Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.