Herstellung und Verbesserung von Fahrradabstellanlagen an S-Bahnhöfen
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 27.08.2024
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 15.02.2024
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates (SPÖ)
Unterstützungen
9
Dokumente
Petition
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 15.02.2024 · 1 Sitzung am 12.03.2024
Erledigung
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 27.08.2024
Stellungnahmen
0
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.