Petition an den Bundesrat 56/PET-BR/2024
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Schutzwege für den Schutz der Gerloser Bevölkerung!
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 16.10.2024
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 05.04.2024
Überreicht von
einem Mitglied des Bundesrates (FPÖ)
Unterstützungen
285
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition
Ausschuss für BürgerInnenrechte und Petitionen
Beratung
zugewiesen am 05.04.2024 · 1 Sitzung am 25.06.2024 · vertagt
Erledigung
An das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie übermittelt am 16.10.2024
Berichtet der Ausschuss nicht binnen sechs Monaten nach der Zuweisung, leitet die Präsidentin oder der Präsident des Bundesrates die Petition an das zuständige Mitglied der Bundesregierung weiter (§ 25 Abs. 3 GO-BR).
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus der Petition nach dem Bundesrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition an den Bundesrat.
- Was die Verwaltung mit der Petition getan hat: Der Verlauf des Parlaments endet mit der Übermittlung.