Bürgerinitiative 51/BI · XXVII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Recht auf Bildung für ALLE Kinder – Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Kinder mit Behinderung
In die XXVIII. Gesetzgebungsperiode übernommen
4/BI →Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
An den Unterrichtsausschuss weitergeleitet am 22.03.2023
erreicht
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 21.11.2022
Eingebracht von
mindestens 500 Bürgerinnen und Bürgern
Unterstützungen
14.239
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Beratung
zugewiesen am 22.11.2022 · 2 Sitzungen, zuletzt am 22.03.2023 · 8 Stellungnahmen angefordert
Erledigung
An den Unterrichtsausschuss weitergeleitet am 22.03.2023 · alle Klubs dafür
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Nationalrat
Beschluss
Sammelbericht 1978 d.B. (neues Fenster) am 29.03.2023 zur Kenntnis genommen
Der Nationalrat stimmt über den Bericht des Ausschusses ab, nicht über das einzelne Anliegen.
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Unterrichtsausschuss
Beratung
zugewiesen am 29.03.2023 · zuletzt am 22.06.2023 behandelt · vertagt
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
- Von wem der Ausschuss Stellungnahmen angefordert hat: Das Parlament nennt dabei auch einzelne Personen; der Monitor zeigt deshalb nur die Zahl.