Bürgerinitiative 17/BI · XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Wirtschaftskammer Österreich
Im Ausschuss zur Kenntnis genommen
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Übernommen
aus der XXVII. Gesetzgebungsperiode (73/BI) · in der XXVIII. Gesetzgebungsperiode seit 24.10.2024
Eingebracht von
mindestens 500 Bürgerinnen und Bürgern
Unterstützungen
27
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Bürgerinitiative (gescanntes Original)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Beratung
zugewiesen am 26.02.2025 · 3 Sitzungen, zuletzt am 23.10.2025 · 2 Stellungnahmen angefordert
Erledigung
Zur Kenntnis genommen am 23.10.2025 · alle Klubs dafür
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Nationalrat
Beschluss
Sammelbericht 274 d.B. (neues Fenster) am 19.11.2025 zur Kenntnis genommen
Der Nationalrat stimmt über den Bericht des Ausschusses ab, nicht über das einzelne Anliegen.
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
- Warum der Ausschuss zur Kenntnis genommen hat: Der Verlauf nennt den Antrag und die Abstimmung, keinen Grund.
- Von wem der Ausschuss Stellungnahmen angefordert hat: Das Parlament nennt dabei auch einzelne Personen; der Monitor zeigt deshalb nur die Zahl.