Bürgerinitiative 22/BI · XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Evaluierung und adäquate Neuberechnung der NoVA für Wohnmobile/Reisemobile
Im Ausschuss zur Kenntnis genommen
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 16.04.2025
Eingebracht von
mindestens 500 Bürgerinnen und Bürgern
Unterstützungen
857
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Beratung
zugewiesen am 22.04.2025 · 3 Sitzungen, zuletzt am 09.04.2026 · 2 Stellungnahmen angefordert
Erledigung
Zur Kenntnis genommen am 09.04.2026 · dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS · dagegen: FPÖ, GRÜNE
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Nationalrat
Beschluss
Sammelbericht 455 d.B. (neues Fenster) am 23.04.2026 zur Kenntnis genommen
Der Nationalrat stimmt über den Bericht des Ausschusses ab, nicht über das einzelne Anliegen.
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
- Warum der Ausschuss zur Kenntnis genommen hat: Der Verlauf nennt den Antrag und die Abstimmung, keinen Grund.
- Von wem der Ausschuss Stellungnahmen angefordert hat: Das Parlament nennt dabei auch einzelne Personen; der Monitor zeigt deshalb nur die Zahl.