Bürgerinitiative 25/BI · XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Echte Wahlfreiheit bei Smart Meter Stromzähler – anstatt Nichtinformation, Überrumpelung, Druck, Drohungen, Zwang, Klagen und Stromabschaltungen
Im Ausschuss zur Kenntnis genommen
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 17.09.2025
Eingebracht von
mindestens 500 Bürgerinnen und Bürgern
Unterstützungen
206
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Beratung
zugewiesen am 18.09.2025 · 2 Sitzungen, zuletzt am 09.04.2026 · 3 Stellungnahmen angefordert
Erledigung
Zur Kenntnis genommen am 09.04.2026 · dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE · dagegen: FPÖ
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Nationalrat
Beschluss
Sammelbericht 455 d.B. (neues Fenster) am 23.04.2026 zur Kenntnis genommen
Der Nationalrat stimmt über den Bericht des Ausschusses ab, nicht über das einzelne Anliegen.
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
- Warum der Ausschuss zur Kenntnis genommen hat: Der Verlauf nennt den Antrag und die Abstimmung, keinen Grund.
- Von wem der Ausschuss Stellungnahmen angefordert hat: Das Parlament nennt dabei auch einzelne Personen; der Monitor zeigt deshalb nur die Zahl.