Bürgerinitiative 33/BI · XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)JA zum Schutz der Kinderrechte. JA zum 3. Fakultativprotokoll (individuelles Beschwerderecht für Kinder). NEIN zu den IGV der WHO, die Kinder- und Elternrechte nicht explizit schützen.
In Behandlung
Nationalrat
nicht erreicht
Unterstützung und Stellungnahme möglich
Das Fenster hat keine Frist. Es schließt, wenn die Behandlung im Nationalrat endet.
„Die elektronische Unterstützung dient der Abbildung der politischen Interessenlage und hat für die Beratungen im Nationalrat informativen Charakter.“
„Ihre Stellungnahme wird den parlamentarischen Klubs für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.“
Eingebracht
Einlangen
am 12.03.2026
Eingebracht von
mindestens 500 Bürgerinnen und Bürgern
Unterstützungen
94
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Beratung
zugewiesen am 13.03.2026 · 3 Sitzungen, zuletzt am 22.10.2026 · 4 Stellungnahmen angefordert
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
- Von wem der Ausschuss Stellungnahmen angefordert hat: Das Parlament nennt dabei auch einzelne Personen; der Monitor zeigt deshalb nur die Zahl.