Petition 1/PET · XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Waldviertel Gütesiegel
Im Ausschuss zur Kenntnis genommen
Unterstützung und Stellungnahme sind nicht möglich.
Eingebracht
Einlangen
am 08.01.2025
Überreicht von
einem Mitglied des Nationalrates (FPÖ)
Unterstützungen
28
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Dokumente
Petition (gescanntes Original)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen
Beratung
zugewiesen am 26.02.2025 · 2 Sitzungen, zuletzt am 26.06.2025 · 3 Stellungnahmen angefordert
Erledigung
Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025 · dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS · dagegen: FPÖ, GRÜNE
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Nationalrat
Beschluss
Sammelbericht 159 d.B. (neues Fenster) am 24.09.2025 zur Kenntnis genommen
Der Nationalrat stimmt über den Bericht des Ausschusses ab, nicht über das einzelne Anliegen.
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
- Warum der Ausschuss zur Kenntnis genommen hat: Der Verlauf nennt den Antrag und die Abstimmung, keinen Grund.
- Von wem der Ausschuss Stellungnahmen angefordert hat: Das Parlament nennt dabei auch einzelne Personen; der Monitor zeigt deshalb nur die Zahl.