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Petition 17/PET · XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)

Überarbeitung der gesetzlichen Grundlagen für den Schülerinnen- und Schülertransport im Gelegenheitsverkehr

In Behandlung

  1. Eingebracht

    am 23.03.2026

    erreicht

  2. Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

    zugewiesen am 25.03.2026

    erreicht

  3. Nationalrat

    nicht erreicht

Unterstützung und Stellungnahme möglich

Das Fenster hat keine Frist. Es schließt, wenn die Behandlung im Nationalrat endet.

„Die elektronische Unterstützung dient der Abbildung der politischen Interessenlage und hat für die Beratungen im Nationalrat informativen Charakter.“
– Parlament
„Ihre Stellungnahme wird den parlamentarischen Klubs für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.“
– Parlament

Eingebracht

  • Einlangen

    am 23.03.2026

  • Überreicht von

    Mitgliedern des Nationalrates (ÖVP)

  • Unterstützungen

    23

Dokumente

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

  • Beratung

    zugewiesen am 25.03.2026 · 3 Sitzungen, zuletzt am 22.10.2026 · zuletzt vertagt · 3 Stellungnahmen angefordert

Was diese Seite nicht zeigt

  • Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
  • Von wem der Ausschuss Stellungnahmen angefordert hat: Das Parlament nennt dabei auch einzelne Personen; der Monitor zeigt deshalb nur die Zahl.