Volksbegehren 98 d.B. · XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Auf parlament.gv.at (neues Fenster)Volksbegehren "ORF-Haushaltsabgabe NEIN“
Vom Nationalrat zur Kenntnis genommen
Erste Lesung
am 11.07.2025
erreicht
Eine Stellungnahme ist nicht möglich.
Nicht im Monitor: Unterstützung und Eintragung, bevor ein Volksbegehren im Nationalrat einlangt.
Eingelangt
Einlangen
am 28.05.2025
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Verfassungsausschuss
Beratung
zugewiesen am 11.07.2025 · 1 Sitzung am 15.09.2025
Fristen
Vorberatung aufzunehmen bis 05.10.2025 · Bericht zu erstatten bis 05.02.2026
Bericht
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Nationalrat
Beschluss
Zur Kenntnis genommen am 24.09.2025 · alle Klubs dafür
Quelle: Parlament (neues Fenster)
Was diese Seite nicht zeigt
- Was aus dem Anliegen nach dem Nationalrat wurde: Keine Quelle verknüpft ein späteres Gesetz mit einer Petition, einer Bürgerinitiative oder einem Volksbegehren.
- Unterstützung und Eintragung vor dem Einlangen im Nationalrat: Sie liegen beim Bundesministerium für Inneres, ohne Schnittstelle.