Bundesgesetz über die Grundsätze betreffend die die fachlichen Anstellungserfordernisse für Kindergärtnerinnen und Erzieher, Änderung
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und ForschungÜbermittelt von Dr. Heinz FaßmannAuf parlament.gv.at ansehen (neues Fenster)
Gesetz geworden
Wie funktioniert das Verfahren? →28 Stellungnahmen · 4 Wochen Frist, endete am 14.05.2021
Text unverändert beschlossen
BGBl. I Nr. 185/2021
Der Entwurf
Was das Ressort begründet
Erläuterungen geladen.
1. Hauptgesichtspunkte des Entwurfes:
Aufgrund der Weiterentwicklung im Bereich Elementarpädagogik mit ua der Umbenennung der Bildungsanstalten für Kindergartenpädagogik in Bildungsanstalten für Elementarpädagogik soll der Begriff für die Berufsgruppe einheitlich festgelegt werden.
Die Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen stehen im Dokument selbst.
Quelle (CC BY 4.0, RIS):Erläuterungen des Ressorts, Allgemeiner Teil (neues Fenster)
Dokumente
Zweite Quelle: Rechtsinformationssystem (RIS)
Das RIS des Bundes führt denselben Entwurf mit Text, Erläuterungen und Textgegenüberstellung im RIS-Eintrag (neues Fenster).
Was ändert der Entwurf?
Die Textgegenüberstellung wird geladen …
Die Begutachtung
Stellungnahmen
- Gesamt
- 28
- Organisationen
- 17
- Privatpersonen
- 11
- Nicht öffentlich
- 0
17 Organisationen
Liste der Stellungnahmen
- Universität Graz; Vizerektorat für Studium und Lehre; Büro der Studiendirektorin
- Amt der Wiener Landesregierung; Magistratsdirektion - Recht
- Land Salzburg; Legislativ- und Verfassungsdienst
- Amt der Tiroler Landesregierung; Verfassungsdienst
- Hochschulkollegium der Pädagogischen Hochschule Oberösterreich; Prof (PH) Mag. Dr. Karin Busch; Vorsitzende des Hochschulkollegiums
- Industriellenvereinigung
- Kirchliche Pädagogische Hochschule (KPH) Wien/Krems
- Österreichische Hochschüler_innenschaft
- Österreichischer Gemeindebund
- Bundeskanzleramt
- Pädagogische Hochschule Kärnten; Viktor Frankl Hochschule
- Wirtschaftskammer Österreich; Abteilung für Bildungspolitik
- Amt der Vorarlberger Landesregierung
- Amt der Kärntner Landesregierung
- Bundesarbeitskammer (AK Österreich)
- Amt der Niederösterreichischen Landesregierung; Landesamtsdirektion/Recht
- Amt der Steiermärkischen Landesregierung; Abteilung 6 - Bildung und Gesellschaft
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Die Stellungnahmen wurden am 17.05.2021 an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung übermittelt.
Die Regierungsvorlage
Der Entwurf wurde als Regierungsvorlage 1042 d.B. (neues Fenster) eingebracht.
Eine Regierungsvorlage ist die Fassung, die die Regierung nach der Begutachtung dem Nationalrat vorlegt. Ob und wie der Entwurf geändert wurde, zeigt der Vergleich der beiden Texte weiter unten.
Was sich nach der Begutachtung geändert hat
Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Regierungsvorlage verglichen …
Im Parlament
Der Nationalrat hat den Text der Regierungsvorlage unverändert beschlossen.
Im Bundesgesetzblatt
Kundgemacht als Bundesgesetzblatt I Nr. 185/2021 (neues Fenster).
Wird dieses Verfahren öffentlich unter einem anderen Namen diskutiert? Hinweise an kontakt@begutachtungs-monitor.at — die Suche findet den Entwurf dann auch darunter.