Bundesgesetz über das Institute of Digital Sciences Austria

- die gesellschaftliche und gesellschaftspolitische Bedeutung von Digitalisierung und digitaler Transformation in Forschung, Entwicklung und Erschließung der Künste sowie in die Lehre zu integrieren (digitaler Humanismus) sowie

- die transformative Dimension der Digitalisierung mit der Auseinandersetzung mit Klimakrise, Klimazielen und weiteren Großthemen zu verbinden.

Die Gründung der neuen Universität bietet die Chance, neue Strukturen zu etablieren, interdisziplinäre und vor allem transdisziplinäre - im Sinne einer integrativen Forschung - neue Forschungsfelder zu bearbeiten, innovative Lehr-, Vermittlungs- und Transfermethoden zu realisieren und dadurch die bestehenden Universitäten und Hochschulen, aber auch Kunst-, Kultur- und Forschungsinstitutionen in Österreich langfristig zu bereichern.

Aufgrund der großen Bedeutung als Kultur-, Wirtschafts- und Industriestandort und der daraus resultierenden hohen Nachfrage nach einerseits spezialisierten und andererseits inter- und transdisziplinär ausgebildeten und hoch qualifizierten Arbeitskräften fiel die Standortwahl für die neue Universität mit der Bezeichnung "Institute of Digital Sciences Austria" auf Linz.

Mit der technisch-naturwissenschaftlichen Fakultät bzw. dem Linz Institute of Technology sowie den anderen Fakultäten der Universität Linz, der Kunstuniversität Linz, der Anton Bruckner Privatuniversität, dem Campus Hagenberg der FH Oberösterreich sowie dem Ars Electronica Center existieren bereits vielversprechende Anknüpfungspunkte im Bereich der Digitalisierung, die hervorragend für die Bildung von Inter- und Transdisziplinarität und die Nutzung von umfassenden Synergien mit der neuen Universität geeignet und notwendig sind.

Der Aufbau des Lehrangebots der neuen Universität wird schrittweise erfolgen, wobei im Endausbau jedenfalls Bachelor-, Master- und PhD-Doktoratsstudien sowohl als ordentliche Studien als auch im Sinne der hochschulischen Weiterbildung angeboten werden. Insbesondere die hochschulische Weiterbildung ist für eine gesellschaftliche Öffnung und Akzeptanz von besonderer Bedeutung.

Nach derzeitigem Planungsstand werden für die Universität im Studienjahr 2030/2031 rund 5.000 Studierende angestrebt, die sich auch aus neuen Zielgruppen, welche sich bislang nicht für klassische technisch-naturwissenschaftliche Studien begeistern konnten, zusammensetzen sollen. Um den bei technisch-naturwissenschaftlichen Studien bestehenden Gender-Gap hintanzuhalten, wird es darum gehen, ein besonderes Augenmerk auf interdisziplinäre Studien mit innovativen Lehr- und Vermittlungsformen zu legen.

Wesentlich dabei ist die Attraktivität des Lehrangebots und der Studienbedingungen, inklusive Studien-förderung. Das Einzugsgebiet der Universität muss dabei weit über den regionalen und nationalen Kontext hinausgehen. Die Universität wird den globalen Wettlauf um talentierte Studieninteressierte, aber auch Lehrende und Forschende aufnehmen müssen. Ziel ist die Schaffung einer international attraktiven und innovativen Universität, an der nach den im Ministerratsvortrag vom 17. September 2021 enthaltenen Planungen im Studienjahr 2030/2031 rund 100 bis 150 Arbeitsgruppen, geleitet von hoch qualifizierten Expertinnen und Experten aus verschiedenen Disziplinen und Berufsfeldern, etabliert sein werden.

Um die Gründung der neuen Universität so rasch wie möglich umzusetzen, wurde ein zweistufiger Gesetzwerdungsprozess vorgesehen: Das Bundesgesetz über die Gründung des Institute of Digital Sciences Austria, BGBl. I Nr. 120/2022, in Kraft getreten am 1. Juli 2022, hat jene rechtlichen Grundlagen geschaffen, die für den Gründungsprozess der neuen Universität unbedingt erforderlich sind, und die diese neue Einrichtung handlungsfähig machen (zB Rechtsform, Gründungsorgane, Lehre und Studien, Personal, etc.). Damit wurde es ermöglicht, dass wesentliche Entwicklungsschritte für die neue Universität rasch vorgenommen werden konnten, wie zB die Wahl der Gründungspräsidentin oder des Gründungspräsidenten, welche am 5. März 2023 erfolgt ist.

Erst in einem zweiten Schritt werden mit einem weiteren Bundesgesetz die endgültigen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Organisationsstruktur und den laufenden Betrieb der neuen Universität geschaffen werden. Mit dem vorliegenden Entwurf wird dieser zweite Schritt zur Schaffung der erforderlichen rechtlichen Grundlagen für die neue Universität - über die Dauer des Gründungsprozesses hinaus - vollzogen werden. Mit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über das Institute of Digital Sciences Austria am 1. Juli 2024 wird das Gründungsgesetz außer Kraft treten.

Kompetenzrechtliche Grundlagen:

Die Zuständigkeit des Bundes zur Erlassung des Gründungsgesetzes für das Institute of Digital Sciences Austria gründet sich kompetenzrechtlich auf Art. 10 Abs. 1 Z 12a des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG).

Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:

Der Gesetzentwurf unterliegt der Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Konsultationsmechanismus und einen künftigen Stabilitätspakt der Gebietskörperschaften, BGBl. I Nr. 35/1999.