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Ministerialentwurf 109/ME
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Schulunterrichtsgesetz, Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge u.a., Änderung

Vom Bundesministerium für Bildung, übermittelt von Christoph Wiederkehr, MA

Beschlossen – Kundmachung ausständig

Alle Wege im Überblick →
  1. Begutachtung

    4 Wochen Frist · 20.05.–17.06.2026 · 16 Stellungnahmen

  2. Parlament

    beschlossen · alle Klubs dafür

  3. Bundesgesetzblatt

    ausstehend

Stellungnahme zur Regierungsvorlage 650 d.B. möglich

Ohne Frist – bis zum Beschluss im Bundesrat.

„Ihre Stellungnahme wird den parlamentarischen Klubs für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.“
– Parlament

Worum geht es?

Ziele

  • Entlastung der Schulen bei der Organisation der abschließenden Prüfungen
  • Reduktion des Archivierungsaufwandes
  • Tätigkeit der Pädagoginnen/Pädagogen wird durch moderne Fortbildung unterstützt

Inhalt

  • Flexibilisierung der Vertretungsregelungen für Prüfungskommissionen und bei der Festlegung der Prüfungstermine
  • Verkürzung der Archivierungspflichten für Beilagen zu Prüfungsprotokollen
  • Nichtbeurteilung der abschließenden Arbeit mangels Absolvierung der Präsentation und Diskussion
  • Supervision und Coaching als Fortbildung für Pädagoginnen/Pädagogen

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Hauptgesichtspunkte des Entwurfes

Initiative "Freiraum Schule"

Mit der im Mai 2025 begonnenen Initiative "Freiraum Schule" soll die Verwaltung vereinfacht und dadurch die Schulen entlastet werden. Ziel ist, den Schulen mehr Zeit und Freiraum für pädagogische Arbeit, gemeinsame Gestaltung und Innovation zu geben.

Über diese Initiative langten mehr als 300 Rückmeldungen zur Verwaltungsvereinfachung durch Weiterentwicklung der standardisierten Reife- und Diplomprüfung (SRDP) ein. Diese wurden in einem Strategie-Workshop und in bundesweiten Co-Creation-Workshops diskutiert und ausgearbeitet.

In Umsetzung der Initiative "Freiraum Schule" sollen mit vorliegender Novelle folgende Maßnahmen zur Weiterentwicklung der abschließenden Prüfungen gesetzlich verankert werden:

- Einrichtung von parallelen Prüfungskommissionen zur organisatorischen Entlastung der Schulen,

- Erweiterung der Handlungsspielräume bei der Festlegung von Prüfungsterminen zu abschließenden Prüfungen,

- Aufhebung der Befristung für die Wahlfreiheit zu einer abschließenden Arbeit an allgemein bildenden höheren Schulen,

- Bekanntgabe erlaubter Hilfsmittel, Folgen bei Einsatz unerlaubter Hilfsmittel und

- Verkürzung der Archivierungsfristen von Beilagen zu Prüfungsprotokollen.

Hochschulgesetz 2005

Weiterlesen – noch 3 Absätze

Die Änderungen des Hochschulgesetzes 2005 - HG, BGBl. I Nr. 30/2006, zielen auf eine Öffnung und eine Modernisierung von Studienangeboten der Pädagogischen Hochschulen ab. Einerseits sollen gewisse Studienangebote für den Personenkreis der Absolventinnen und Absolventen sechssemestriger Lehramtsstudien vor dem Regime der PädagogInnenbildung NEU (HG-Novelle BGBl. I Nr. 124/2013) geöffnet und andererseits sollen zeitgemäße und bedarfskonforme Angebote wie Supervision und Coaching für Pädagoginnen und Pädagogen eingeführt und in Folge auch auf deren Fortbildungsverpflichtung angerechnet werden können.

Kompetenzrechtliche Grundlage:

Ein dem Entwurf entsprechendes Bundesgesetz gründet sich kompetenzrechtlich auf Art. 10 Abs. 1 Z 12a B-VG (Hochschulwesen) sowie Art. 14 B-VG (Schulwesen).

Besonderheiten des Normerzeugungsverfahrens:

keine

Dokumente (6)

Derselbe Entwurf im RIS (neues Fenster)

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    20.05.–17.06.2026

    4 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen
  • Übermittelt

    18.06.2026 an das Bundesministerium für Bildung

Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)Median: Begutachtungs-Monitor
Methode
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Stellungnahmen

Liste der Stellungnahmen

16 Organisationen

10 von 16 angezeigt

Quelle: ParlamentWarum ohne NamenEinordnung der Einbringer:innen: Begutachtungs-Monitor
Fehler melden

Die Regierungsvorlage

Quelle: Parlament

Was sich nach der Begutachtung geändert hat

Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Regierungsvorlage verglichen …

Im Parlament

  • Stand

    Der Nationalrat hat den Text beschlossen; der Bundesrat befasst sich seit 19.11.2026 damit.

  • Im Ausschuss

  • Dritte Lesung

    alle Klubs dafür.