Zum Inhalt springen
Ministerialentwurf 155/ME
Auf parlament.gv.at ansehen (neues Fenster)

Klimaticketgesetz, Änderung

Vom Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur, übermittelt von Peter Hanke

  1. Begutachtung

    Kurze Frist: 9 Tage · 28.10.–06.11.2026 · 10 Stellungnahmen

  2. Parlament

    in Behandlung

  3. Bundesgesetzblatt

    ausstehend

Stellungnahme zur Regierungsvorlage 717 d.B. möglich

Ohne Frist – bis zum Beschluss im Bundesrat.

„Ihre Stellungnahme wird den parlamentarischen Klubs für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.“
– Parlament

Worum geht es?

Ziele

  • Umsetzung und Entwicklung des KlimaTicket Ö zur Deckung eines bundesweiten Mobilitätsbedarfs
  • Stärkung und Steigerung der Nutzung des klimafreundlichen Öffentlichen Verkehrs zur Deckung gesamthafter Mobilitätsbedarfe

Inhalt

  • Novellierung Klimaticketgesetz
  • Jährliche Novellierung der Verordnung über die Einführung des Klimatickets
  • Abschluss von Vereinbarungen zur Umsetzung des KlimaTicket Ö mit Verkehrsverbünden

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Hintergrund:

§ 1 Abs. 4 des Klimaticketgesetzes sieht vor, dass die Bundesministerin bzw. der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur die Preise des bundesweit gültigen Klimatickets jährlich auf Grundlage des von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarten Harmonisierten Verbraucherpreisindex oder des an seine Stelle tretenden Index die Preise des bundesweit gültigen Klimatickets mit Verordnung anzupassen hat. Für das Jahr 2027 würde dies eine Steigerung um ca. 3,6 % bedeuten.

Kompetenzgrundlage:

Die verfassungsrechtliche Kompetenzgrundlage liegt im Art. 10 Abs. 1 Z 9 B-VG (Verkehrswesen bezüglich der Eisenbahnen).

Dokumente (6)

Derselbe Entwurf im RIS (neues Fenster)

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    28.10.–06.11.2026

    9 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen
  • Übermittelt

    09.11.2026 an das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)Median: Begutachtungs-Monitor
Methode
Fehler melden

Stellungnahmen

Liste der Stellungnahmen

10 Organisationen

Quelle: ParlamentWarum ohne NamenEinordnung der Einbringer:innen: Begutachtungs-Monitor
Fehler melden

Die Regierungsvorlage

Quelle: Parlament

Was sich nach der Begutachtung geändert hat

Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Regierungsvorlage verglichen …

Im Parlament

  • Stand

    Die Regierungsvorlage ist im Nationalrat in Behandlung.