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Ministerialentwurf 158/ME
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Apothekengesetz, Gesundheitstelematikgesetz, Änderung

Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, übermittelt von Korinna Schumann

  1. Begutachtung

    Kurze Frist: 7 Tage · 04.11.–11.11.2026 · 38 Stellungnahmen

  2. Parlament

    in Behandlung

  3. Bundesgesetzblatt

    ausstehend

Stellungnahme zur Regierungsvorlage 725 d.B. möglich

Ohne Frist – bis zum Beschluss im Bundesrat.

„Ihre Stellungnahme wird den parlamentarischen Klubs für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.“
– Parlament

Worum geht es?

Ziele

  • Erleichterter Zugang zu Impfungen und Erhöhung der Durchimpfungsraten
  • Anpassungen im Gesundheitstelematikgesetz (GTelG)

Inhalt

  • Ermächtigung von Apothekerinnen/Apothekern zur Durchführung von Impfungen
  • Anpassungen im GTelG im Hinblick auf Impfungen in Apotheken

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Das Ministerium gliedert diese Erläuterungen nicht selbst. Wo die Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen beginnen, haben wir abgegrenzt.

Artikel 1 (Apothekengesetz):

Dokumente (7)

Derselbe Entwurf im RIS (neues Fenster)

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    04.11.–11.11.2026

    7 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen
  • Übermittelt

    12.11.2026 an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)Median: Begutachtungs-Monitor
Methode
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Stellungnahmen

Liste der Stellungnahmen

19 Organisationen

10 von 19 angezeigt

Quelle: ParlamentWarum ohne NamenEinordnung der Einbringer:innen: Begutachtungs-Monitor
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Die Regierungsvorlage

Quelle: Parlament

Was sich nach der Begutachtung geändert hat

Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Regierungsvorlage verglichen …

Im Parlament

  • Stand

    Die Regierungsvorlage ist im Nationalrat in Behandlung.