Ministerialentwurf 158/ME
Auf parlament.gv.at ansehen (neues Fenster)Apothekengesetz, Gesundheitstelematikgesetz, Änderung
Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, übermittelt von Korinna Schumann
Im Parlament
Alle Wege im Überblick →Kurze Frist: 7 Tage · 04.11.–11.11.2026 · 38 Stellungnahmen
in Behandlung
Bundesgesetzblatt
ausstehend
Stellungnahme zur Regierungsvorlage 725 d.B. möglich
Ohne Frist – bis zum Beschluss im Bundesrat.
„Ihre Stellungnahme wird den parlamentarischen Klubs für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.“
Worum geht es?
Ziele
- Erleichterter Zugang zu Impfungen und Erhöhung der Durchimpfungsraten
- Anpassungen im Gesundheitstelematikgesetz (GTelG)
Inhalt
- Ermächtigung von Apothekerinnen/Apothekern zur Durchführung von Impfungen
- Anpassungen im GTelG im Hinblick auf Impfungen in Apotheken
Der Entwurf
Was ändert der Entwurf?
Die Textgegenüberstellung wird geladen …
Was das Ministerium begründet
Erläuterungen geladen.
Das Ministerium gliedert diese Erläuterungen nicht selbst. Wo die Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen beginnen, haben wir abgegrenzt.
Artikel 1 (Apothekengesetz):
Dokumente (7)
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
04.11.–11.11.2026
7 TageMedian XXVIII. GP
4 WochenRegelfall
6 WochenÜbermittelt
12.11.2026 an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Stellungnahmen
Liste der Stellungnahmen
19 Organisationen
- österreichische Apothekerkammer; Rechtsabteilung
- Österreichischer Apothekerverband
- BM f. europäische und internationale Angelegenheiten
- Amt der Tiroler Landesregierung
- Amt der Vorarlberger Landesregierung
- Bundesverband Selbsthilfe Österreich (BVSHOE)
- Dachverband der Sozialversicherungsträger
- Gesundheit Österreich GmbH
- Verband Angestellter Apotheker Österreichs
- Wirtschaftskammer Österreich; Abteilung für Rechtspolitik
- Amt der Salzburger Landesregierung; Legislativ- und Verfassungsdienst
- Bundeskanzleramt
- Bundeskanzleramt; Verfassungsdienst
- FORUM!pharmazie Verein für angestellte Apothekerinnen und Apotheker Österreichs
- Österreichische Ärztekammer
- Österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde
- Österreichischer Seniorenrat
- Bundesarbeitskammer (BAK)
- Interessensgemeinschaft Niedergelassene Ärzte; Vorstand
10 von 19 angezeigt
Quelle: ParlamentWarum ohne NamenEinordnung der Einbringer:innen: Begutachtungs-Monitor
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Die Regierungsvorlage
Eingebracht
Regierungsvorlage 725 d.B. (neues Fenster), am 17.11.2026
Quelle: Parlament
Was sich nach der Begutachtung geändert hat
Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Regierungsvorlage verglichen …
Im Parlament
Stand
Die Regierungsvorlage ist im Nationalrat in Behandlung.
Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)