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Ministerialentwurf 60/ME
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Eltern-Kind-Pass-Gesetz, Kinderbetreuungsgeldgesetz u.a., Änderung

Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, übermittelt von Korinna Schumann

  1. Begutachtung

    4 Wochen Frist · 13.10.–10.11.2025 · 29 Stellungnahmen

  2. Parlament

    Text unverändert beschlossen · ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. I Nr. 115/2025

Worum geht es?

Ziele

  • Aktualisierte elektronische Eltern-Kind-Pass-Anwendung
  • Aktualisiertes Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm

Inhalt

  • Umsetzung der elektronischen Eltern-Kind-Pass-Anwendung
  • Bereitstellung eines aktualisierten Untersuchungsprogramms

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Die Grundlage für den E-Eltern-Kind-Pass wurde 2023 geschaffen. Viele der Bestimmungen sollten gleichzeitig mit dem Fertigstellen der Anwendung in Kraft treten. Aufgrund einer längeren Projektlaufzeit bei deren Entwicklung ist es nunmehr notwendig, die Inkrafttretensbestimmungen anzupassen. Ebenso sollen Änderungen vorgenommen werden, deren Notwendigkeit sich im Laufe des Umsetzungsprojekts herausgestellt hat, darunter Anpassungen an das neue Eltern-Kind-Pass-Untersuchungsprogramm.

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Nicht lesbar: Der Entwurf ließ sich keinem RIS-Dokument zuordnen; nur von dort liest der Monitor die Erläuterungen.

Nicht lesbar: Der Entwurf ließ sich keinem RIS-Dokument zuordnen; nur von dort liest der Monitor die Erläuterungen.

Dokumente (6)

Nicht veröffentlicht: Diesen Entwurf führt das RIS nicht.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    13.10.–10.11.2025

    4 Wochen
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen
  • Übermittelt

    11.11.2025 an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)Median: Begutachtungs-Monitor
Methode
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Stellungnahmen

Liste der Stellungnahmen

27 Organisationen

10 von 27 angezeigt

Quelle: ParlamentWarum ohne NamenEinordnung der Einbringer:innen: Begutachtungs-Monitor
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Die Regierungsvorlage

Quelle: Parlament

Was sich nach der Begutachtung geändert hat

Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Regierungsvorlage verglichen …

Im Parlament

  • Stand

    Der Nationalrat hat den Text der Regierungsvorlage unverändert beschlossen.

  • Im Ausschuss

  • Dritte Lesung

    ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen.

Im Bundesgesetzblatt

Was sich vom Entwurf bis zum kundgemachten Gesetz geändert hat

Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Fassung im Bundesgesetzblatt verglichen …