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Ministerialentwurf 95/ME
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Ärztegesetz, Änderung

Vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, übermittelt von Korinna Schumann

  1. Begutachtung

    Kurze Frist: 7 Tage · 10.04.–17.04.2026 · 10 Stellungnahmen

  2. Parlament

    im Ausschuss geändert · ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen

    Was das Parlament am Text geändert hat →

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. I Nr. 65/2026

Worum geht es?

Ziele

Unanwendbarkeit der Sonderfachbeschränkung auf Fachärztinnen/Fachärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin

Inhalt

Festlegung einer Ausnahme von der Sonderfachbeschränkung für Fachärztinnen/Fachärzte für Allgemeinmedizin und Familienmedizin

Der Entwurf

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

1. Hauptgesichtspunkte:

Im Laufe der letzten Jahre hat sich in verschiedenen Bereichen ein punktueller berufsrechtlicher Anpassungsbedarf gezeigt. Im Gegensatz zu den letzten Novellen des Ärztegesetzes 1998, die thematisch begrenzt waren, enthält der gegenständliche Entwurf Änderungen in mehreren, nicht zusammenhängenden Bereichen.

Insbesondere werden folgende Punkt behandelt:

- Anpassungen im Kammerrecht (Konsensquoren, Beschlüsse des Präsidiums);

- Klarstellung hinsichtlich Telemedizin;

- Berücksichtigung ergangener Judikatur (Erlöschen der Berufsberechtigung, Dokumentation);

- Anpassungen im Zusammenhang mit der Einführung des Sonderfachs Allgemeinmedizin und Familienmedizin.

2. Kompetenzgrundlage:

In kompetenzrechtlicher Hinsicht stützt sich der Entwurf auf Art. 10 Abs. 1 Z 8 B-VG ("Einrichtungen beruflicher Vertretungen, sofern sie sich auf das ganze Bundesgebiet erstrecken"), Art. 10 Abs. 1 Z 12 B-VG ("Gesundheitswesen") sowie Art. 11 Abs. 1 Z 2 B-VG ("berufliche Vertretungen, soweit sie nicht unter Art. 10 fallen").

Dokumente (6)

Derselbe Entwurf im RIS (neues Fenster)

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    10.04.–17.04.2026

    7 Tage
    Median
    4 Wochen
    Regelfall
    6 Wochen
  • Übermittelt

    20.04.2026 an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Quelle: ParlamentVerlauf (neues Fenster)Median: Begutachtungs-Monitor
Methode
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Stellungnahmen

Liste der Stellungnahmen

10 Organisationen

Quelle: ParlamentWarum ohne NamenEinordnung der Einbringer:innen: Begutachtungs-Monitor
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Die Regierungsvorlage

Quelle: Parlament

Was sich nach der Begutachtung geändert hat

Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Regierungsvorlage verglichen …

Im Parlament

  • Stand

    Der Text wurde im Parlament weiter geändert.

  • Im Ausschuss

  • Dritte Lesung

    ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE dafür, FPÖ dagegen.

Was das Parlament am Text geändert hat

Der Gesetzestext der Regierungsvorlage wird mit dem der Ausschussfassung verglichen …

Dokumente (1)

Im Bundesgesetzblatt

Was sich vom Entwurf bis zum kundgemachten Gesetz geändert hat

Der Gesetzestext des Entwurfs wird mit dem der Fassung im Bundesgesetzblatt verglichen …