Zum Inhalt springen
Regierungsvorlage 126 d.B.
Auf parlament.gv.at ansehen (neues Fenster)

Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz, Änderung

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse und den Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutz (Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG) geändert wird

Eingebracht von der Bundesregierung

  1. Begutachtung

    ohne Begutachtung · kein Ministerialentwurf

    nicht erreicht

  2. Parlament

    Text unverändert beschlossen · alle Klubs dafür

  3. Bundesgesetzblatt

    BGBl. I Nr. 36/2025

Was „ohne Begutachtung“ heißt

Die Regierungsvorlage

Was ändert der Entwurf?

Die Textgegenüberstellung wird geladen …

Was das Ministerium begründet

Erläuterungen geladen.

Nach Verabschiedung der Richtlinie 2014/40/EU (TPD II) erging zuletzt die delegierte Richtlinie (EU) 2022/2100 der Kommission vom 29. Juni 2022 zur Änderung der Richlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rücknahme bestimmter Ausnahmen in Bezug auf erhitzte Tabakerzeugnisse (CELEX-Nummer: 32022L2100), welche mit gegenständlicher Novelle des TNRSG in nationales Recht umgesetzt wird.

Dokumente (4)

Im Parlament

  • Stand

    Der Nationalrat hat den Text der Regierungsvorlage unverändert beschlossen.

  • Im Ausschuss

  • Dritte Lesung

    alle Klubs dafür.

Im Bundesgesetzblatt

Was sich von der Regierungsvorlage bis zum Gesetz geändert hat

Der Gesetzestext der Regierungsvorlage wird mit dem der Fassung im Bundesgesetzblatt verglichen …