Burgenländisches Energieeffizienzgesetz - Bgld. EEG und Burgenländisches IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz - Änderung
Gesetz vom 11. Dezember 2025, mit dem das Gesetz über Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz im Burgenland (Burgenländisches Energieeffizienzgesetz - Bgld. EEG) erlassen und das Burgenländische IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · kein Entwurf im Register des Landes zugeordnet
unbekannt
Nr. 0435
beschlossen am 11.12.2025
LGBl. Nr. 105/2025 · 29.12.2025
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Gesetzestext, wie kundgemacht (4)
Artikel 2 – Änderung des Burgenländische IPPC-Anlagen-, SEVESO III-Betriebe- und Umweltinformationsgesetz
- Z 1
- Im Inhaltsverzeichnis entfällt der 2a. Abschnitt samt § 12a.
- Z 2
- Der 2a. Abschnitt samt § 12a entfällt.
- Z 3
- In § 33 wird dem Text nach Abs. 6 die Absatzbezeichnung "(7)" vorangestellt und die Abs. 7 und 8 erhalten die Absatzbezeichnungen "(8)" und "(9)" .
- Z 4
- Dem § 33 wird folgender Abs. 10 angefügt: "(10) Das Inhaltsverzeichnis und § 33 Abs. 7, 8 und 9 in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 105/2025 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft; gleichzeitig entfällt der 2a. Abschnitt samt § 12a."
Im Landtag
Eingebracht
Als Regierungsvorlage 0435
Die Regierungsvorlage ist im RIS nicht verlinkt.
Im Ausschuss
Bericht Nr. 0475
Der Bericht ist im RIS nicht verlinkt.
Beschluss
11.12.2025
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 105/2025 (neues Fenster), am 29.12.2025