Landesgesetz · Land Burgenland
Im RIS ansehen (neues Fenster)Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016, Änderung
Gesetz vom 29. Jänner 2026, mit dem das Burgenländische Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · kein Entwurf im Register des Landes zugeordnet
unbekannt
Nr. 0490
beschlossen am 29.01.2026
LGBl. Nr. 14/2026 · 05.02.2026
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (2)
- Z 1
- In § 17a erhält der bisherige Text die Absatzbezeichnung "(1)" und folgender Abs. 2 wird angefügt: "(2) Soweit für Bauprodukte nach Abs. 1 in Durchführungsrechtsakten nach Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie (EU) 2020/2184 Mindesthygieneanforderungen festgelegt sind, wird den Anforderungen nach Abs. 1 Z 1 bis 4 entsprochen, wenn die in den Durchführungsrechtsakten festgelegten Mindesthygieneanforderungen eingehalten werden."
- Z 2
- Dem § 27 wird folgender Abs. 6 angefügt: "(6) § 17a in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 14/2026 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Als Initiativantrag 0490
Der Initiativantrag ist im RIS nicht verlinkt.
Im Ausschuss
Bericht Nr. 0533
Der Bericht ist im RIS nicht verlinkt.
Beschluss
29.01.2026
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 14/2026 (neues Fenster), am 05.02.2026
Quelle: RIS