Landesgesetz · Land Burgenland
Im RIS ansehen (neues Fenster)Burgenländisches Landesbezügegesetz, Änderung
Gesetz vom 29. Jänner 2026, mit dem das Burgenländische Landesbezügegesetz geändert wird
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · kein Entwurf im Register des Landes zugeordnet
unbekannt
Nr. 0512
beschlossen am 29.01.2026
LGBl. Nr. 16/2026 · 05.02.2026
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (2)
- Z 1
- § 2 Abs 2 lautet: "(2) Der Ausgangsbetrag für den Benützungsbeitrag gemäß § 8 Abs. 2 sowie die Vergütung für Aufwendungen gemäß § 9 Abs. 1 und 2 beträgt 11 634,27 Euro."
- Z 2
- Dem § 18 werden folgende Abs. 19 und 20 angefügt: "(19) Die in § 2 Abs. 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 16/2026 vorgesehene Anpassung des Ausgangsbetrages gemäß § 3 Abs. 1 und 2 des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre (BezBegrBVG) entfällt bis 31. Dezember 2026. (20) § 2 Abs. 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 16/2026 tritt mit 1. Jänner 2026 in Kraft."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Als Initiativantrag 0512
Der Initiativantrag ist im RIS nicht verlinkt.
Im Ausschuss
Bericht Nr. 0540
Der Bericht ist im RIS nicht verlinkt.
Beschluss
29.01.2026
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 16/2026 (neues Fenster), am 05.02.2026
Quelle: RIS