Landesgesetz · Land Niederösterreich
Im RIS ansehen (neues Fenster)NÖ Musikschulgesetz 2000 - Änderung
Änderung des NÖ Musikschulgesetzes 2000
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · Niederösterreich veröffentlicht Entwürfe nur während der Frist · ein Entwurf kann es gegeben haben und ist nicht mehr veröffentlicht
unbekannt
beschlossen am 26.09.2024
LGBl. Nr. 62/2024 · 11.11.2024
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (1)
- Z 1
- Im § 15 wird folgender Abs. 5a angefügt: "(5a) Für jene Dienstverträge der Lehrkräfte, auf die das NÖ Gemeinde-Bedienstetengesetz 2025, LGBl. Nr. 15/2024, zur Anwendung kommt, gilt hinsichtlich der Bemessung der Förderung gemäß § 13 bis zum Inkrafttreten der Änderung des NÖ Musikschulgesetzes 2000, LGBl. Nr. 16/2024, folgendes: Eine Einreihung in der Verwendungsgruppe MK1 gemäß § 70 Abs. 1 Z 6 NÖ Gemeinde-Bedienstetengesetz 2025, LGBl. Nr. 15/2024, entspricht für Zwecke der Förderung einer Einreihung in der Entlohnungsgruppe ms4 gemäß § 46g des NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 1976, LGBl. 2420, jene in MK2 entspricht ms2 und jene in MK3 entspricht ms1. Die Entlohnungsstufe 1 der jeweiligen Verwendungsgruppe gemäß § 70 Abs. 1 Z 6 NÖ Gemeinde-Bedienstetengesetz 2025, LGBl. Nr. 15/2024, ist dabei für Zwecke der Förderung der Entlohnungsstufe 6 der jeweiligen Entlohnungsgruppe gemäß § 46g des NÖ Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes 1976, LGBl. 2420, die Entlohnungsstufe 2 der Entlohnungsstufe 9, die Entlohnungsstufe 3 der Entlohnungsstufe 11, die Entlohnungsstufe 4 der Entlohnungsstufe 12, die Entlohnungsstufe 5 der Entlohnungsstufe 13, die Entlohnungsstufe 6 der Entlohnungsstufe 15 und die Entlohnungsstufe 7 der Entlohnungsstufe 19 gleichzuhalten. § 13 Abs. 3 Z 3 gilt sinngemäß."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Ob das Gesetz als Regierungsvorlage oder als Initiativantrag in den Landtag kam, nennt das RIS für dieses Gesetz nicht.
Beschluss
26.09.2024
Unterlagen des Landtags
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 62/2024 (neues Fenster), am 11.11.2024
Quelle: RIS