Landesgesetz · Land Niederösterreich
Im RIS ansehen (neues Fenster)NÖ Landes-Personalvertretungsgesetz - Änderung
Änderung des NÖ Landes-Personalvertretungsgesetzes (NÖ LPVG)
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →Begutachtung
nicht feststellbar · Niederösterreich veröffentlicht Entwürfe nur während der Frist · ein Entwurf kann es gegeben haben und ist nicht mehr veröffentlicht
unbekannt
beschlossen am 23.10.2025
LGBl. Nr. 93/2025 · 09.12.2025
Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt
Das Gesetz
Was das Gesetz ändert
Was das Gesetz geändert hat
Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …
Gesetzestext, wie kundgemacht (2)
- Z 1
- § 4 Abs. 6 lautet: "(6) Dienststellen im Sinne des Absatzes 1 sind insbesondere a) das Amt der NÖ Landesregierung; b) die Bezirkshauptmannschaften; c) die Landesstraßenbauabteilungen; d) die Straßenmeistereien; e) die sozialpädagogischen Betreuungszentren; f) die NÖ Agrarbezirksbehörde; g) die Kindergärten, die einem Dienststellenleiter in einem abgegrenzten räumlichen Bereich unterstellt sind."
- Z 2
- Im § 30 wird folgender Abs. 5 angefügt: "(5) § 4 Abs. 6 in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 93/2025 tritt am 1. Jänner 2026 in Kraft."
Quelle: RIS
Im Landtag
Eingebracht
Ob das Gesetz als Regierungsvorlage oder als Initiativantrag in den Landtag kam, nennt das RIS für dieses Gesetz nicht.
Beschluss
23.10.2025
Unterlagen des Landtags
Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 93/2025 (neues Fenster), am 09.12.2025
Quelle: RIS