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Landesgesetz · Land Niederösterreich
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NÖ Kindergartengesetz 2006 – Änderung

Änderung des NÖ Kindergartengesetzes 2006 (NÖ KGG)

  1. Begutachtung

    nicht feststellbar · Niederösterreich veröffentlicht Entwürfe nur während der Frist · ein Entwurf kann es gegeben haben und ist nicht mehr veröffentlicht

    unbekannt

  2. Landtag

    beschlossen am 18.06.2026

  3. Landesgesetzblatt

    LGBl. Nr. 42/2026 · 25.06.2026

Was „ohne zugeordneten Entwurf“ heißt

Das Gesetz

Was das Gesetz ändert

Was das Gesetz geändert hat

Fassung davor und Fassung danach werden verglichen …

Gesetzestext, wie kundgemacht (3)

Z 1
Im § 6 Abs. 1 Z 1 lit. g wird nach dem Wort "Universitätslehrgangs" die Wortfolge "oder Hochschullehrgangs" eingefügt und der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt. Folgende lit. h und i werden angefügt: "h) Absolvierung eines ordentlichen Bachelorstudiums "Elementarpädagogik" im Ausmaß von 180 ECTS, sofern die Ausbildung bis spätestens am 1. Oktober 2029 begonnen wird; i) Absolvierung eines außerordentlichen Bachelorstudiums (Bachelor Professional) "Elementarpädagogik" im Ausmaß von 180 ECTS an einer anerkannten inländischen postsekundären Bildungseinrichtung, sofern die Ausbildung bis spätestens am 1. Oktober 2029 begonnen wird."
Z 2
Im § 18 Abs. 4 wird die Wortfolge "NÖ Pflegegeldgesetzes 1993, LGBl. 9220" durch die Wortfolge "Bundespflegegeldgesetzes — BPGG, BGBl. Nr. 110/1993 in der Fassung BGBl. I Nr. 109/2024" ersetzt.
Z 3
Im § 40 Abs. 1 wird folgende Z 13 angefügt: "13. Richtlinie (EU) 2024/1233 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. April 2024 über ein einheitliches Verfahren zur Beantragung einer kombinierten Erlaubnis für Drittstaatsangehörige, sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats aufzuhalten und zu arbeiten, sowie über ein gemeinsames Bündel von Rechten für Drittstaatsarbeitnehmer, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhalten, ABl. Nr. L 2024/1233 vom 30. April 2024, S. 1."
Quelle: RIS

Im Landtag

  • Eingebracht

    Ob das Gesetz als Regierungsvorlage oder als Initiativantrag in den Landtag kam, nennt das RIS für dieses Gesetz nicht.

  • Beschluss

    18.06.2026

  • Unterlagen des Landtags

Quelle: RIS, Angaben zum Landesgesetzblatt

Im Landesgesetzblatt

Quelle: RIS