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Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
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Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz (Oö. Energieeffizienzgesetz - Oö. EEffG) erlassen wird sowie das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz und das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 geändert werden

  1. Entwurf

    14.01.2026

  2. Begutachtung

    4 Wochen Frist · 14.01.–11.02.2026 · 10 Stellungnahmen veröffentlicht

  3. Landesgesetzblatt

    LGBl. Nr. 29/2026 · 26.03.2026

Der Entwurf

Kurzinformation des Landes

  • Verankerung des Grundsatzes „Energieeffizienz an erster Stelle“ als grundlegendes Prinzip, das in Planungs-, Politik- und großen Investitionsentscheidungen angewendet werden muss
  • Verpflichtung zur Energieeinsparung öffentlicher Einrichtungen
  • Vorbildfunktion der Gebäude öffentlicher Einrichtungen
  • Verankerung unterstützender Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz
  • Planung der Wärme- und Kälteversorgung in großen Städten
  • Verpflichtung zur Nutzung der Abwärme großer Rechenzentren
  • Aktualisierung der Bestimmungen zur Kosten-Nutzen-Analyse und Überführung in das Oö. Energieeffizienzgesetz
  • Energieeffizienzplanung durch Betreiberinnen und Betreiber großer Fernwärme- und Fernkältenetze

Was ändert der Entwurf?

Nicht veröffentlicht: Eine Textgegenüberstellung zu diesem Entwurf hat das Land nicht veröffentlicht.

Was das Land begründet

Die Erläuterungen werden geladen …

Dokumente

Quelle: Land Oberösterreich · Nummer 2026-16110.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    14.01.–11.02.2026

Stellungnahmen

Quelle: Land OberösterreichNur, was das Land veröffentlicht – eingelangt sein können mehrWarum ohne NamenAlle beim Land ansehen (neues Fenster)

Regierungsvorlage

Was sich nach der Begutachtung geändert hat

Entwurf und Regierungsvorlage werden verglichen …

Im Landtag

Quelle: Landtag Oberösterreich, wie er das Verfahren selbst verzeichnet

Was der Ausschuss an der Regierungsvorlage geändert hat

Regierungsvorlage und Ausschussfassung werden verglichen …

Alle Schritte im Landtag (9)

  1. 19.01.2026Einlangen Regierungsvorlage Beilage 1273/2026 (neues Fenster)
  2. 29.01.2026Eingang in der 41. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
  3. 29.01.2026Zuweisung an Ausschuss für Standortentwicklung
  4. 26.02.2026Verhandlungsgegenstand im Ausschuss für Standortentwicklung
  5. 26.02.2026Ausschussbericht Beilage 1290/2026 (neues Fenster)
  6. 12.03.2026Eingang in der 42. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
  7. 12.03.2026Zusatzantrag Beilage 1309/2026 mehrstimmig abgelehnt - Dagegen: ÖVP, FPÖ, MFG / Dafür: SPÖ, GRÜNE, NEOS (neues Fenster)
  8. 12.03.2026Antrag angenommen - mehrstimmig - Dafür: ÖVP, FPÖ, SPÖ, GRÜNE, NEOS / Dagegen: MFG
  9. 26.03.2026Kundmachung im Landesgesetzblatt LGBI. Nr. 29/2026 (neues Fenster)

Im Landesgesetzblatt

Was sich vom Entwurf bis zum kundgemachten Gesetz geändert hat

Entwurf und Kundmachung werden verglichen …