Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
Beim Land Oberösterreich ansehen (neues Fenster)Landesgesetz, mit dem ein Landesgesetz über Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz (Oö. Energieeffizienzgesetz - Oö. EEffG) erlassen wird sowie das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz und das Oö. Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2006 geändert werden
Gesetz geworden
Alle Wege im Überblick →14.01.2026
4 Wochen Frist · 14.01.–11.02.2026 · 10 Stellungnahmen veröffentlicht
LGBl. Nr. 29/2026 · 26.03.2026
Der Entwurf
Kurzinformation des Landes
- Verankerung des Grundsatzes „Energieeffizienz an erster Stelle“ als grundlegendes Prinzip, das in Planungs-, Politik- und großen Investitionsentscheidungen angewendet werden muss
- Verpflichtung zur Energieeinsparung öffentlicher Einrichtungen
- Vorbildfunktion der Gebäude öffentlicher Einrichtungen
- Verankerung unterstützender Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienz
- Planung der Wärme- und Kälteversorgung in großen Städten
- Verpflichtung zur Nutzung der Abwärme großer Rechenzentren
- Aktualisierung der Bestimmungen zur Kosten-Nutzen-Analyse und Überführung in das Oö. Energieeffizienzgesetz
- Energieeffizienzplanung durch Betreiberinnen und Betreiber großer Fernwärme- und Fernkältenetze
Was ändert der Entwurf?
Nicht veröffentlicht: Eine Textgegenüberstellung zu diesem Entwurf hat das Land nicht veröffentlicht.
Was das Land begründet
Die Erläuterungen werden geladen …
Dokumente
Begutachtungsentwurf
Quelle: Land Oberösterreich · Nummer 2026-16110.
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
14.01.–11.02.2026
Stellungnahmen
- Bundesministerium Wirtschaft, Energie und Tourismus28.01.2026PDF (neues Fenster)
- Österreichische Städtebund - Landesgruppe Oberösterreich03.02.2026PDF (neues Fenster)
- Arbeiterkammer Oberösterreich06.02.2026PDF (neues Fenster)
- LINZ STROM GAS WÄRME GmbH06.02.2026PDF (neues Fenster)
- Wärmepumpe Austria10.02.2026PDF (neues Fenster)
- Wirtschaftskammer Oberösterreich10.02.2026PDF (neues Fenster)
- Energie AG Oberösterreich11.02.2026PDF (neues Fenster)
- Stadtgemeinde Attnang-Puchheim11.02.2026PDF (neues Fenster)
- Oö. Umweltanwaltschaft11.02.2026PDF (neues Fenster)
Quelle: Land OberösterreichNur, was das Land veröffentlicht – eingelangt sein können mehrWarum ohne NamenAlle beim Land ansehen (neues Fenster)
Regierungsvorlage
Eingelangt im Landtag
19.01.2026, noch vor Fristende
Die Vorlage
Was sich nach der Begutachtung geändert hat
Entwurf und Regierungsvorlage werden verglichen …
Im Landtag
Stand
Beschlossen am 12.03.2026
Im Ausschuss
Ausschuss für Standortentwicklung
Bericht Beilage 1290/2026 (neues Fenster), 26.02.2026
Antrag
Abstimmung
mehrstimmig - Dafür: ÖVP, FPÖ, SPÖ, GRÜNE, NEOS / Dagegen: MFG
Quelle: Landtag Oberösterreich, wie er das Verfahren selbst verzeichnet
Was der Ausschuss an der Regierungsvorlage geändert hat
Regierungsvorlage und Ausschussfassung werden verglichen …
Alle Schritte im Landtag (9)
- 19.01.2026Einlangen Regierungsvorlage Beilage 1273/2026 (neues Fenster)
- 29.01.2026Eingang in der 41. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
- 29.01.2026Zuweisung an Ausschuss für Standortentwicklung
- 26.02.2026Verhandlungsgegenstand im Ausschuss für Standortentwicklung
- 26.02.2026Ausschussbericht Beilage 1290/2026 (neues Fenster)
- 12.03.2026Eingang in der 42. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
- 12.03.2026Zusatzantrag Beilage 1309/2026 mehrstimmig abgelehnt - Dagegen: ÖVP, FPÖ, MFG / Dafür: SPÖ, GRÜNE, NEOS (neues Fenster)
- 12.03.2026Antrag angenommen - mehrstimmig - Dafür: ÖVP, FPÖ, SPÖ, GRÜNE, NEOS / Dagegen: MFG
- 26.03.2026Kundmachung im Landesgesetzblatt LGBI. Nr. 29/2026 (neues Fenster)
Im Landesgesetzblatt
Kundgemacht
LGBl. Nr. 29/2026 (neues Fenster), am 26.03.2026
Was sich vom Entwurf bis zum kundgemachten Gesetz geändert hat
Entwurf und Kundmachung werden verglichen …