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Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
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Landesgesetz, mit dem das Oö. Chancengleichheitsgesetz, das Oö. Bautechnikgesetz 2013, das Oö. Bediensteten-Schutzgesetz 2017, das Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002, das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz, das Oö. Sozialberufegesetz und das Oö. Sozialhilfegesetz 1998 geändert werden

  1. Entwurf

    20.04.2026

  2. Begutachtung

    Volle Frist: 46 Tage · 20.04.–05.06.2026 · 44 Stellungnahmen veröffentlicht

  3. Landtag

    in Behandlung

  4. Landesgesetzblatt

    ausstehend

Der Entwurf

Kurzinformation des Landes

  • zeitgemäße Begrifflichkeiten und Ziele sowie eine Anpassung an neue fachliche Anforderungen
  • allgemeine und legistische Notwendigkeiten und praxisgerechte Zuständigkeiten
  • verstärkte Inklusion am allgemeinen Arbeitsmarkt und Forcierung integrativer Beschäftigungsformen
  • Ausweitung von passgenauen Wohnformen
  • Maßnahmen verwaltungsökonomischer Vereinfachungen
  • Digitalisierung und Kommunikation
  • Festlegung der örtlichen Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörden bei maßnahmenbedingter Änderung des Hauptwohnsitzes

Was ändert der Entwurf?

Geltende Fassung und Entwurf werden verglichen …

Was das Land begründet

Die Erläuterungen werden geladen …

Dokumente

  • Begutachtungsentwurf

    PDF
  • Textgegenüberstellung

    Geltendes Recht und Entwurf nebeneinander

    PDF

Quelle: Land Oberösterreich · Nummer 2026-16118.

Die Begutachtung

  • Begutachtungsfrist

    20.04.–05.06.2026

Stellungnahmen

10 von 32 angezeigt

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Regierungsvorlage

Was sich nach der Begutachtung geändert hat

Entwurf und Regierungsvorlage werden verglichen …

Im Landtag

  • Stand

    In Behandlung

  • Im Ausschuss

    Ausschuss für Gesundheit und Soziales, mit Unterausschuss

Quelle: Landtag Oberösterreich, wie er das Verfahren selbst verzeichnet

Alle Schritte im Landtag (7)

  1. 06.07.2026Einlangen Regierungsvorlage Beilage 1434/2026 (neues Fenster)
  2. 09.07.2026Eingang in der 46. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
  3. 09.07.2026Zuweisung an Ausschuss für Gesundheit und Soziales
  4. 17.09.2026Verhandlungsgegenstand im Ausschuss für Gesundheit und Soziales
  5. 17.09.2026Einsetzung eines Unterausschusses Oö. ChG
  6. 19.11.2026Verhandlungsgegenstand im Ausschuss für Gesundheit und Soziales
  7. 19.11.2026Ausschussbericht