Gesetzesentwurf · Land Oberösterreich
Beim Land Oberösterreich ansehen (neues Fenster)Landesgesetz, mit dem das Oö. Chancengleichheitsgesetz, das Oö. Bautechnikgesetz 2013, das Oö. Bediensteten-Schutzgesetz 2017, das Oö. Gemeinde-Dienstrechts- und Gehaltsgesetz 2002, das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz, das Oö. Sozialberufegesetz und das Oö. Sozialhilfegesetz 1998 geändert werden
Im Landtag
Alle Wege im Überblick →20.04.2026
Volle Frist: 46 Tage · 20.04.–05.06.2026 · 44 Stellungnahmen veröffentlicht
in Behandlung
Landesgesetzblatt
ausstehend
Der Entwurf
Kurzinformation des Landes
- zeitgemäße Begrifflichkeiten und Ziele sowie eine Anpassung an neue fachliche Anforderungen
- allgemeine und legistische Notwendigkeiten und praxisgerechte Zuständigkeiten
- verstärkte Inklusion am allgemeinen Arbeitsmarkt und Forcierung integrativer Beschäftigungsformen
- Ausweitung von passgenauen Wohnformen
- Maßnahmen verwaltungsökonomischer Vereinfachungen
- Digitalisierung und Kommunikation
- Festlegung der örtlichen Zuständigkeit der Bezirksverwaltungsbehörden bei maßnahmenbedingter Änderung des Hauptwohnsitzes
Was ändert der Entwurf?
Geltende Fassung und Entwurf werden verglichen …
Was das Land begründet
Die Erläuterungen werden geladen …
Die Begutachtung
Begutachtungsfrist
20.04.–05.06.2026
Stellungnahmen
- Persönliche Assistenz GmbH11.05.2026PDF (neues Fenster)
- Arbeiterkammer Oberösterreich21.05.2026PDF (neues Fenster)
- Lebenshilfe Oberösterreich26.05.2026PDF (neues Fenster)
- Rechnungshof Österreich26.05.2026PDF (neues Fenster)
- Bundesministerium Inneres27.05.2026PDF (neues Fenster)
- Wirtschaftskammer Oberösterreich28.05.2026PDF (neues Fenster)
- Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft29.05.2026PDF (neues Fenster)
- Verein Sozialpädagogik OÖ01.06.2026PDF (neues Fenster)
- oberösterreichischen Wohnungslosenhilfe01.06.2026PDF (neues Fenster)
- BAWO, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe01.06.2026PDF (neues Fenster)
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Quelle: Land OberösterreichNur, was das Land veröffentlicht – eingelangt sein können mehrWarum ohne NamenAlle beim Land ansehen (neues Fenster)
Regierungsvorlage
Eingelangt im Landtag
06.07.2026, 31 Tage nach Fristende
Die Vorlage
Was sich nach der Begutachtung geändert hat
Entwurf und Regierungsvorlage werden verglichen …
Im Landtag
Stand
In Behandlung
Im Ausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziales, mit Unterausschuss
Quelle: Landtag Oberösterreich, wie er das Verfahren selbst verzeichnet
Alle Schritte im Landtag (7)
- 06.07.2026Einlangen Regierungsvorlage Beilage 1434/2026 (neues Fenster)
- 09.07.2026Eingang in der 46. Sitzung des Oö. Landtags in der XXIX. GP Wortprotokolle des Oö. Landtags (neues Fenster)
- 09.07.2026Zuweisung an Ausschuss für Gesundheit und Soziales
- 17.09.2026Verhandlungsgegenstand im Ausschuss für Gesundheit und Soziales
- 17.09.2026Einsetzung eines Unterausschusses Oö. ChG
- 19.11.2026Verhandlungsgegenstand im Ausschuss für Gesundheit und Soziales
- 19.11.2026Ausschussbericht